Das gemeinnützige Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene fordert neben höheren Investitionen eine langfristige Finanzierungs-Sicherheit und Planbarkeit für sanierungsbedürftige Gleise, Weichen und Signalanlagen sowie für den Neu- und Ausbau auf der Schiene. Jährliche Zitterpartien um den Bundeshaushalt seien Gift für den überfälligen Kapazitätsausbau auf der Schiene in den kommenden Jahren und Jahrzehnten. Andreas Geißler, Leiter Verkehrspolitik der Allianz pro Schiene, führte am 15. Juli 2024 aus: „Das Jahr 2023 hat nur eine leichte Aufwärtsbewegung bei den Schienen-Investitionen gebracht, aber noch nicht den lange erwarteten Durchbruch für die Finanzierung der Schienen-Infrastruktur“, sagte
Das Verkehrsbündnis mahnt an, den Investitionsstau im Schienennetz entschlossen und mit langfristiger Perspektive anzugehen. „Wir schieben bei der Sanierung der Schienen-Infrastruktur inzwischen eine Bugwelle von 92 Mrd. Euro vor uns her“, kritisierte Geißler. „Je schneller die Bundesregierung den massiven Investitionsstau angeht, desto besser.“ Ab dem laufenden Haushaltsjahr 2024 sei allerdings Besserung in Sicht, betonen Allianz pro Schiene und die Verkehrsberatung SCI Verkehr, die Deutschlands Pro-Kopf-Investitionen in die Schienen-Infrastruktur ausgerechnet haben. Geißler: „Es wurde bereits jetzt das dritte Jahr in Folge etwas mehr in die Schiene als in die Straße investiert, und ab dem laufenden Jahr 2024 wird die Ankündigung aus dem Koalitionsvertrag eingelöst, erheblich mehr in die Schiene als in die Straße zu investieren.“
Dass Deutschland ab dem laufenden Haushaltsjahr umsteuere, sei gerade auch für Zukunftsthemen wie die Digitalisierung der Schiene wichtig, ergänzte Maria Leenen, Geschäftsführerin von SCI Verkehr: „Die Entwicklung unserer Pro-Kopf-Zahlen zeigt, dass andere Länder schon deutlich früher damit begonnen haben, die Schienen-Investitionen hochzufahren und davon bereits heute profitieren.“ Es sei nach ihren Worten aber auch völlig klar, dass sich der über Jahrzehnte aufgebaute Investitionsstau nicht von heute auf morgen auflösen lasse. Die höheren Schienen-Investitionen in Deutschland ab dem laufenden Jahr verbessern nun aber auch die Aussichten auf einen konsequenten und systematischen Ausbau des digitalen europäischen Zugsicherungssystems ETCS. Leenen: „Dies ist die Grundlage aller Digitalisierung auf der Schiene und ein zentraler Baustein für einen modernen und leistungsfähigen Schienenverkehr.“
Geißler plädierte dafür, die Finanzierung der Schienen-Infrastruktur grundsätzlich neu aufzustellen: „Nur wenn wir für mehrere Jahre Sicherheit und Planbarkeit haben, dass verlässlich Mittel für die Sanierung der Schiene, vor allem aber auch für den Neu- und Ausbau zur Verfügung stehen, nur dann können wir eine echte Verbesserung erzielen.“ Die Allianz pro Schiene wirbt schon lange für eine überjährige Fondslösung, die die Beschleunigungs-Kommission Schiene bereits 2022 empfohlen hat. Geißler abschließend: „Das jährliche Tauziehen um mehr Geld aus dem Bundeshaushalt muss ein Ende haben, wenn wir das Schienennetz deutlich voranbringen wollen. Allen muss klar sein, dass unterlassene Investitionen in die Schienen-Infrastruktur auch Schulden zulasten künftiger Generationen sind.“
Text: Allianz pro Schiene/red, Tabelle: Allianz pro Schiene