Der ÖPNV in Deutschland steht an einem kritischen Wendepunkt. Eine leistungsstarke und attraktive Mobilität ist essenziell, um langfristig Klimaschutz und gesellschaftliche Teilhabe zu gewährleisten. Doch der Zustand der Infrastruktur und die Leistungsfähigkeit von Bussen und Bahnen sind vielerorts durch fehlende und unsichere Finanzierung gefährdet. Aus diesem Grund richteten der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), der Bundesverband SchienenNahverkehr (BSN) sowie der Verband der privaten SPNV-Unternehmen in Deutschland mofair Mitte Februar einen dringenden Appell an die nächste Bundesregierung.
Handlungsbedarf in drei Bereichen
Thomas Prechtl, Präsident des BSN, sagte: „Für eine zukunftssichere Mobilität in Deutschland braucht es dringend eine umfassende Sanierungs- und Ausbauoffensive für die Verkehrsinfrastruktur. Wir müssen gerade das vielerorts marode Schienennetz dringend fit für die Fahrgäste und das Wirtschaftswachstum von morgen machen. Das gelingt aber nur, wenn sich der Bund auch dazu verpflichtet, diese Maßnahmen langfristig und verbindlich zu finanzieren, zum Beispiel über einen Infrastrukturfonds für das gesamte Netz.“ Für die nächste Bundesregierung sehen die drei Verbände insbesondere in drei Bereichen klaren Handlungsbedarf:
- Langfristiges Engagement für das Deutschland-Ticket: Es bedarf einer verlässlichen und dynamisierten Finanzierung, um das Deutschland-Ticket langfristig zu sichern. Daneben muss eine nachfrageorientierte Einnahme-Aufteilung entwickelt werden.
- Umfassende Sanierung und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur: Die deutsche Verkehrsinfrastruktur muss grundlegend saniert und erweitert werden. Der Bund sollte eine langfristige und verbindliche Finanzierung sicherstellen, beispielsweise durch einen Verkehrsinfrastrukturfonds.
- Infrastrukturreform: Die bundeseigene Eisenbahn-Infrastruktur ist im Sinne der Nutzer zu entwickeln. Der Bund muss auf die Bereitstellung und Entwicklung einer hochwertigen und zuverlässigen Schienen-Infrastruktur unmittelbaren Einfluss nehmen können, klare und verbindliche Zielvorgaben machen, diese eigenständig überwachen und Finanzierung verlässlich sicherstellen. Investitionen in die Infrastruktur dürfen nicht zu einer weiteren Erhöhung der Trassenpreise führen.
Reform-Vorschläge
Konkret schlagen die drei Verbände folgende Reformschritte und Veränderungen in der Branche vor:
- Optimierung der digitalen Vertriebslandschaft: Die digitale Vertriebslandschaft soll optimiert werden im Sinne eines deutlich einfacheren Zugangs der Fahrgäste zu einem gestrafften tariflichen Sortiment. Gegenüber dem Kunden wird die Vielfalt an Apps reduziert und eine leistungsfähige Anwendung, die neutral ist, eingeführt.
- Bundesweite Standardisierung: Um den derzeit erhöhten Planungs-, Bestell- und Betriebsaufwand zu reduzieren, wird die Branche Standards vereinheitlichen. Dies betrifft sowohl die Anforderungen an Schienenfahrzeuge als auch die Verfahren und Verträge bei der Vergabe von Verkehrsleistungen.
- Neuorganisation der Branchen-Strukturen: Die Organisations-Strukturen sollen deutlich schlanker und einheitlicher gestaltet werden, orientiert an den Bundesländern.
Kommentare
VDV-Präsident Ingo Wortmann betonte: „Es wird höchste Zeit, die politischen Weichen so zu stellen, dass wir in Deutschland endlich Planungssicherheit für einen zukunftsfähigen und attraktiven öffentlichen Verkehr haben. Die Branche ist bereit, im Gegenzug für eine verlässliche, langfristige Finanzierung von Deutschland-Ticket, ÖPNV-Angebotsausbau und Modernisierung notwendige Strukturreformen und Optimierungen umzusetzen und so einen spürbaren eigenen Kostenbeitrag zu leisten.“ mofair-Präsident Martin Becker-Rethmann ergänzte abschließend: „Für einen fairen und im Sinne der Fahrgäste funktionierenden Wettbewerb auf der Schiene braucht es eine qualitativ hochwertige Schienen-Infrastruktur, die allen Eisenbahn-Verkehrsunternehmen zu gleichen Bedingungen zur Verfügung steht. Daher fordern wir als Branche, dass der Bund auf die Bereitstellung und Entwicklung einer hochwertigen und zuverlässigen Schienen-Infrastruktur unmittelbaren Einfluss nehmen muss und dabei klare und verbindliche Zielvorgaben macht, die durch ihn zu überwachen und verlässlich zu finanzieren sind.“
Das vollständige Thesenpapier ist hier als Download verfügbar.
Text: VDV/BSN/mofair/red, Bild: Regionalverkehr