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Infrastruktur, Mobilität

Neue LV InfraGO nach schweizerischem Vorbild

Der Bund stellt die Schienen-Finanzierung auf ein neues Fundament: In den kommenden fünf Jahren werden rund 83 Mrd. Euro für den Erhalt und die Modernisierung des Gleisnetzes bereitgestellt.

20. November 2026

Ein Triebzug steht an einem Bahnsteig, an dem gebaut wird.
Im Bahnhof Immenstadt werden derzeit höhere Bahnsteige, eine breitere Unterführung und neue Gleise errichtet.
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Der Bund stellt die Finanzierung und Steuerung der Schienen-Infrastruktur in Deutschland grundlegend neu auf. Mit der Leistungsvereinbarung zwischen Bund und der DB InfraGO AG (LV InfraGO) werden für die Jahre 2027 bis 2031 rund 83 Mrd. Euro des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität für den Erhalt und die Modernisierung der Gleise bereitgestellt. Zudem werden die Rechte und Pflichten der DB InfraGO neu und klar geregelt. Damit erhält der Bund deutlich stärkere Steuerungs- und Kontrollrechte, um sicherzustellen, dass die Investitionen bei den Fahrgästen und Güterverkehrskunden ankommen.

Verbindliche Leistungsziele, kontinuierliches Monitoring

Die Vereinbarung umfasst unter anderem die Sanierung von tausenden Kilometern Gleisen sowie 13 Korridoren, die Modernisierung von 500 Bahnhöfen, die Digitalisierung von mehr als 1000 Strecken-km sowie zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit an Bahnhöfen. Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) sagte am 18. November 2026: „Mit der neuen Leistungsvereinbarung verbinden wir die größte Investition in das Schienennetz in der Geschichte unseres Landes mit einem klaren Anspruch an die Deutsche Bahn. Der Bund stellt in den kommenden fünf Jahren mehr als 80 Mrd. Euro für die Modernisierung der Schienen-Infrastruktur bereit. Dafür erwarten wir konkrete Fortschritte: eine zuverlässigere, leistungsfähigere und modernere Bahn, die zu spürbaren Verbesserungen bei den Fahrgästen führt. Künftig wird der Bund Ziele, Fortschritte und Ergebnisse konsequenter überprüfen und bei Verfehlungen Nachsteuerungen verlangen.“ Erstmals werden damit verbindliche Leistungsziele festgelegt und durch ein umfassendes und kontinuierliches Monitoring begleitet. Künftig werden 40 Leistungskennzahlen, 20 Berichtskennzahlen und elf Finanzkennzahlen regelmäßig überprüft. Der Bund erhält darüber hinaus ein umfassendes Prüfungsrecht mit direktem Zugriff auf infrastrukturrelevante Daten der DB InfraGO. Bereits bei drohenden Zielverfehlungen muss das Unternehmen Gegenmaßnahmen vorlegen und umsetzen. Bei Nichtumsetzung drohen Strafzahlungen.

Steuerungsmodell nach schweizerischem Vorbild

Die bisherige Leistungs- und Finanzierungs-Vereinbarung wird damit durch ein neues Steuerungsmodell ersetzt, das sich am erfolgreichen schweizerischen Vorbild orientiert und die Verantwortung für Zielerreichung und Mitteleinsatz bei der DB InfraGO deutlich stärkt. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Stabilisierung der Trassenpreise: Für den Zeitraum der Vereinbarung fördert der Bund diese mit rund 18,7 Mrd. Euro und will so für mehr Planungssicherheit bei den Eisenbahn-Verkehrsunternehmen (EVU) sorgen. Gemeinsam mit den bereits unternommenen Reformmaßnahmen wird somit laut Bilger der Auftrag aus dem Koalitionsvertrag, das Trassenpreissystem zu reformieren, umgesetzt.

Neben dem Hochleistungsnetz profitiert auch die Fläche von den Investitionen. Für regionale Maßnahmen werden den Ländern zusätzlich 560 Mio. Euro bereitgestellt. Ergänzend werden 50 weitere Bahnhofsstandorte mit moderner Videotechnik ausgerüstet.

Start zum 1. Januar 2027

Die LV InfraGO stellt einen weiteren zentralen Baustein in der Gesamtstrategie für einen leistungsfähigen Schienenverkehr dar. Gemeinsam mit dem Infraplan und dem Zielnetz 2035 bildet sie das inhaltliche und finanzielle Fundament zur Neuausrichtung der Bahn im Sinne der Kunden. Zugleich ist die LV InfraGO bereits heute kompatibel mit einem künftigen Eisenbahn-Infrastrukturfonds ausgestaltet. Die Vereinbarung soll vorbehaltlich einer Zustimmung der parlamentarischen Gremien und der Beschlussfassung in den Gremien der DB AG zum 1. Januar 2027 in Kraft treten.

Text: Bundesministerium für Verkehr/red, Bild: Regionalverkehr

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