Bundesminister Dr. Volker Wissing (parteilos) hat am 7. Mai 2025 das Bundesministerium für Digitales und Verkehr an seine Nachfolger übergeben. Mit Wirkung zum 6. Mai 2025 übernimmt Patrick Schnieder (CDU) das Amt des Bundesministers für Verkehr, während Dr. Karsten Wildberger (parteilos) künftig als Bundesminister im neuen Ministerium für Digitales und Staatsmodernisierung Verantwortung tragen wird.
Danksagungen und Ausblick
Volker Wissing, der seit Dezember 2021 an der Spitze des Hauses stand, dankte den Mitarbeitern des Ministeriums für die engagierte Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren: „Ich bin dankbar für die intensive Zeit und die vielen Fortschritte, die wir in der Digitalisierung und bei der Modernisierung der Infrastruktur erreicht haben. Der digitale Wandel und die Transformation des Verkehrssektors sind zentrale Aufgaben der Zukunft. Ich wünsche Patrick Schnieder und Karsten Wildberger viel Erfolg und eine glückliche Hand.“ Patrick Schnieder, der neue Verkehrsminister, führte aus: „Ich danke Dr. Volker Wissing für seine Arbeit und die reibungslose Amtsübergabe. Die Herausforderungen im Verkehrsbereich sind zweifelsfrei groß. Darin liegt aber auch die Chance, die Dinge zum Besseren zu wenden.“ So müsse der Sanierungsstau beseitigt werden, wofür man zusätzliche Investitionen, aber auch deutlich mehr Tempo bei Planung und Genehmigung brauche. Schnieder: „Dies wird zentrales Anliegen meiner Arbeit sein. Ich freue mich darauf, die Herausforderungen anzugehen.“
Der 1968 in Kyllburg in der Eifel geborene Schnieder war von 1999 bis 2009 Bürgermeister der Verbandsgemeinde Arzfeld (Eifel) und ist seit 2009 Bundestagsabgeordneter. Von 2011 bis 2018 war er Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz und 2018 bis 2025 Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Im Verkehrsministerium werden Christian Hirte (CDU) und Ulrich Lange (CSU) den Minister als Parlamentarische Staatssekretäre unterstützen.
Signal aus dem Digitalministerium
Auch Dr. Karsten Wildberger, Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, verbreitete Aufbruchstimmung: „Mit der Gründung des ersten deutschen Digitalministeriums sendet Deutschland ein deutliches Signal: Digitalisierung und Staatsmodernisierung genießen für diese Bundesregierung herausgehobene Priorität. Es ist mein Anspruch, dies zügig mit konkreten Maßnahmen zu belegen. Ich möchte so schnell wie möglich ins Handeln kommen und setze daher auf den Mut zu pragmatischen Lösungen und kontinuierliche Verbesserungen im Sinne der Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen.“ Im neuen Digitalministerium übernehmen Philipp Amthor (CDU) und Thomas Jarzombek (CDU) als Parlamentarische Staatssekretäre zentrale Aufgaben.
Text: Bundesministerium für Verkehr (BMV)/red, Bild: BMV