Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat ein Positionspapier zur künftigen Finanzierung der nicht-bundeseigenen Eisenbahn-Infrastruktur vorgelegt. In der Debatte um eine zukunftsorientierte und ganzheitliche Finanzierung der deutschen Schienen-Infrastruktur betont der Branchenverband die Dringlichkeit, die Vorschläge der Beschleunigungs-Kommission Schiene konsequent umzusetzen: „Die Erweiterung der Infrastrukturfonds auf nicht-bundeseigene (NE) Eisenbahn-Infrastrukturen ist ein zentraler Baustein, um die Schiene als Rückgrat einer klimafreundlichen Mobilität zu stärken“, erklärte VDV-Vizepräsident Joachim Berends am 12. April 2024 in Berlin. „Wir fordern die zügige Einrichtung eines bundesweiten, überjährigen NE-Infrastrukturfonds, parallel zur Umsetzung des Fonds für die bundeseigene Eisenbahn-Infrastruktur. 39.000 Kilometer Betriebsstrecke in Deutschland brauchen eine solide Finanzierung.“ Der Regio-Infrafonds ist nach Ansicht des VDV entscheidend, um den Erhalt und Ausbau der NE-Infrastruktur auf eine nachhaltige finanzielle Basis zu stellen.
„Das Sichern einer zukunftsfähigen und nachhaltigen Eisenbahn-Infrastruktur in Deutschland erfordert eine kritische Überprüfung und Anpassung der Finanzierungs-Mechanismen, die derzeit stark von den jeweiligen Eigentums-Verhältnissen geprägt sind“, so Berends. „Zwar haben sich die Finanzierungs-Bedingungen für nicht-bundeseigene Eisenbahn-Infrastrukturen und Zugangsstellen des Schienengüterverkehrs durch das SGFFG (Schienen-Güter-Fernverkehrsnetz-Förderungs-Gesetz) und die Novellierung des GVFG (Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungs-Gesetz) verbessert, operative Herausforderungen und strukturelle Benachteiligungen bleiben jedoch weiterhin ein Hemmnis. Eine deutliche Weiterentwicklung der Finanzierungs-Strukturen ist in mehrfacher Hinsicht dringend erforderlich, um den Bedürfnissen der Wirtschaft und den Zielen des Klimaschutzes gerecht zu werden.“ Durch Leistungs- und Finanzierungs-Vereinbarungen insbesondere mit den Bundesländern, in denen die größeren nicht-bundeseigenen Eisenbahn-Infrastrukturen verlaufen, sowie ein klar definiertes Antrags- und Zuwendungsverfahren für Neu- und Ausbaumaßnahmen, könne ein effizientes und zielgerichtetes Vorgehen sichergestellt werden. Es gehe laut VDV darum, die Weichen für eine leistungsfähige, effiziente Schienen-Infrastruktur zu stellen, die den Anforderungen einer modernen und nachhaltigen Mobilität gerecht werde.
Die regionale Eisenbahn-Infrastruktur wird in Deutschland sowohl von den Infrastruktur-Unternehmen des DB-Konzerns als auch von nicht-bundeseigenen Eisenbahnen betrieben. Von den gut 39.000 km Betriebsstreckenlänge des gesamten deutschen Eisenbahnnetzes entfallen rund 40 % auf das Regionalnetz. Wenngleich der überwiegende Teil des regionalen Netzes auf die bundeseigenen Unternehmen entfällt, ist der Umfang der von NE-Bahnen bewirtschafteten Infrastruktur mit 5900 km Betriebsstreckenlänge beachtlich. Die Mehrzahl der nicht-bundeseigenen Betreiber der Schienenwege – private Unternehmen, Länder, kommunale Gebietskörperschaften und Zweckverbände – betreibt räumlich begrenzte Streckennetze, oft sogar nur einzelne Strecken, mit Längen zwischen einigen hundert Kilometern und deutlich weniger Kilometern, im Schnitt 43 km. 33 dieser Betreiber fokussieren sich ausschließlich auf Schienengüterverkehr, während 49 Betreiber nur Personenverkehr anbieten. Daneben gibt es Mischverkehr (54) sowie Touristik- oder Museumsbahnverkehr (21). Joachim Berends: „Vor allem auf Strecken ohne SPNV ist ein kostendeckender Betrieb der Infrastruktur selten möglich.“
Berends abschließend: „Die nicht-bundeseigenen Eisenbahn-Infrastrukturen (NE) sind für die Resilienz des deutschen Verkehrssystems von entscheidender Bedeutung, da sie peripheren Wirtschaftsstandorten Zugang zum (inter)nationalen Schienennetz ermöglichen und damit den Wirtschaftsstandort Deutschland stärken. Sie sichern die Anbindung regionaler Wirtschaftszentren, fördern die Mobilität und Versorgung und tragen zur Entlastung der Straßen-Infrastruktur bei. Durch ihre Verteilungsfunktion und die Unterstützung des Einzelwagenverkehrs verbessern sie die Wirtschaftlichkeit und Auslastung des Gesamtsystems, was gerade für regionale Wirtschaftsstandorte von hohem Wert ist.“
Das VDV-Positionspapier „Weiterentwicklung der Finanzierung der nicht-bundeseigenen Eisenbahninfrastruktur in Deutschland“ steht auf www.vdv.de/positionen zur Verfügung.
Text: VDV/red, Bild: Regionalverkehr