Vor dem Hintergrund der Koalitionsbildung und der Einrichtung eines Sondervermögens für die Verkehrsinfrastruktur legt der VDV die 6. Maßnahmenliste zum Investitionsbedarf bei öffentlichen nichtbundeseigenen Eisenbahn-Infrastrukturen (NE-Infrastrukturen) vor. Die Liste enthält über 500 Projekte, davon 210 neue Vorhaben, die nach Ansicht des Branchenverbands in den kommenden Jahren umgesetzt werden müssen. Ziel sei es, Engpässe zu beseitigen sowie den Schienenverkehr zukunftsfähig zu machen.
Maßnahmenliste mit 524 Vorschlägen
„Die Ergebnisse der 6. NE-Infrastruktur-Erhebung zeigen ganz klar: Der Investitionsbedarf ist immens – sowohl im Bestand als auch für Ausbauprojekte“, sagte VDV-Vizepräsident Joachim Berends am 17. April 2025 in Berlin. Berends weiter: „Der Wirtschaftsstandort Deutschland droht zurückzufallen, wenn der Zustand der Infrastrukturen der NE-Bahnen kein zeitgemäßes Angebot des Personen- und Güterverkehrs zulässt. Wir brauchen einen Regio-Infrafonds – analog zu den Bundesschienenwegen – gespeist aus dem neuen Sondervermögen mit einer dauerhaften, gemeinsamen Finanzierung durch Bund und Länder.“ Die aktuelle Maßnahmenliste unterbreitet insgesamt 524 Vorschläge. Davon wurden 314 Projekte aus der Vorgängerliste übernommen, deren Umsetzung bislang noch aussteht. 210 Vorhaben sind neu hinzugekommen, während rund 90 Projekte aus der früheren Liste nicht weitergeführt werden, weil sie bereits umgesetzt, modifiziert oder aktualisiert wurden.
Trotz zwischenzeitlich verbesserter Förder-Rahmenbedingungen durch die Novellierungen des GVFG im Jahr 2019 und des SGFFG (Schienen-Güterfernverkehrsnetz-Förderungsgesetz) im Jahr 2021 besteht ein strukturelles Investitionsdefizit. Berends: „Neben der anhaltenden Unterfinanzierung haben aufwendige und meist zeitintensive Antragsverfahren die Situation in den vergangenen Jahren weiter verschärft. Kurzfristig müssen in jedem Fall bestehende Finanzierungs-Instrumente aufgestockt werden, um den Bestand der NE-Infrastrukturen zu sichern und dringend notwendige Modernisierungen zu ermöglichen.“ Ab dem Jahr 2025 sei eine deutliche Erhöhung der SGFFG-Mittel notwendig, um auf Bundesebene eine förderpolitische Gleichstellung mit den bundeseigenen Infrastrukturen zu erreichen. Berends weiter: „Gleichzeitig sind die Länder gefordert, ihre Kofinanzierungsanteile anzupassen oder zu schaffen. Denn nur dort, wo eine Landesbeteiligung gesichert ist, können auch Bundesmittel effizient abgerufen und eingesetzt werden.“
Branche schlägt Regio-Infrafonds vor
Mittel- und langfristig schlägt der VDV die Einrichtung eines bundesweiten, überjährigen Regio-Infrafonds vor. Aus diesem Fonds sollen sowohl der Erhalt der Bestands-Infrastrukturen als auch Neu- und Ausbau-Maßnahmen finanziert werden. Der Fonds soll dauerhaft und verbindlich durch Bund und Länder gespeist werden. Berends abschließend: „Der Bund darf sich bei der Finanzierung der NE-Infrastruktur nicht länger zurückhalten. Das neue Sondervermögen muss spürbare Verbesserungen bei nichtbundeseigenen Bahninfrastrukturen ermöglichen.“ Das VDV-Positionspapier „Investitionsbedarf für Infrastrukturen der Nichtbundeseigenen Eisenbahnen“ steht hier zum Download bereit.
Bedarfslisten zu Bundesschienennetz und Reaktivierungen
Außerdem hat der VDV im vergangenen Jahr bereits zum 10. Mal auch die Liste der von Eisenbahn-Verkehrsunternehmen und SPNV-Aufgabenträgern vorgeschlagenen Investitionsmaßnahmen für das Bundesschienenwegenetz veröffentlicht. Die neue Maßnahmenliste umfasst 813 Projekte, darunter mehr als 400 neue Vorschläge. Beide Listen zusammen ergeben ein umfassendes Bild des dringenden Handlungsbedarfs für eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur in Deutschland. Reaktivierungsvorhaben sind in beiden Maßnahmenlisten nicht enthalten. Der VDV führt diese in einer eigenen Reaktivierungsliste, die kontinuierlich aktualisiert wird.
Text: VDV/red, Bild: Regionalverkehr