„Der ÖPNV befindet sich aktuell an einem Scheideweg“ – so die Oberbürgermeister aus den Ruhrgebietsmetropolen Bochum und Essen, Thomas Eiskirch (SPD) und Thomas Kufen (CDU). Um zukünftig die Liquidität der Verkehrsunternehmen nicht zu gefährden und um einen leistungsstarken Nahverkehr aufrechterhalten und weiter ausbauen zu können, besteht ein erheblicher Mittelbedarf. Das Risiko einer Finanzierungslücke darf nicht auf die Kommunen verlagert werden. Denn die finanziellen Mittel der Kommunen sind weitestgehend ausgereizt. Die Politik ist gefragt, die hierfür nötigen Rahmenbedingungen zu schaffen. Schlussendlich steht und fällt der Erfolg der Verkehrswende mit einer verlässlichen Finanzierung des Gesamtsystems ÖPNV. Mit diesem öffentlichen Appell lenkten die beiden Stadtoberhäupter am 11. September 2023 das Augenmerk auf die Notwendigkeit nachhaltiger finanzieller Unterstützung.
Mit dem DeutschlandTicket ist ein wegweisender und richtiger Schritt getan, um die Menschen zum Umsteigen auf Bus und Bahn zu bewegen – allein im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) gibt es rund 850.000 Abonnenten. Für einen attraktiven ÖPNV braucht es neben einem günstigen Ticketangebot aber auch bedarfsgerechte Leistungen sowie barrierefreie Stationen und Fahrzeuge. VRR-Vorstand José Luis Castrillo: „Für einen modernen Nahverkehr in Ballungsräumen und ländlichen Regionen benötigen die Kommunen daher eine vorausschauende und nachhaltige Finanzierungsregelung, denn faktisch ist die Finanzierung des DeutschlandTickets nur für dieses Jahr gesichert.“ Hochgerechnet für das Jahr 2023 erwartet der VRR einen Finanzierungsbedarf in Höhe von 360 Millionen Euro, für 2024 liegt dieser zwischen 330 und 340 Millionen Euro. Castrillo: „Im Herbst muss sich die Politik auf eine Weiterfinanzierung über das Jahr 2023 hinaus inklusive einer Nachschusspflicht einigen.“
Aufwands- und Kostensteigerungen betreffen auch den SPNV. Der VRR befürchtet eine kontinuierliche Unterfinanzierung der bestehenden Angebote, die Kürzungen in erheblichem Ausmaß nach sich ziehen würden. Ohne zusätzliche Mittel werden schon ab 2024 die steigenden Kosten des bestehenden Angebots nicht mehr vollständig und dauerhaft finanziert werden können. Gabriele Matz, Vorstandssprecherin des VRR: „Die für eine erfolgreiche Verkehrswende notwendigen Angebotsausweitungen sind mit den vorgesehenen Mitteln nicht realisierbar.“ So besteht allein zur Sicherung der Bestandsverkehre ein Defizit von rund 2,6 Milliarden Euro zwischen 2023 und 2031. Für die Finanzierung von Angebotsausweitungen wären im VRR weitere 1,3 Milliarden Euro bis 2031 notwendig. Matz: „Leistungs-Ausweitungen, Reaktivierungen und Qualitäts-Verbesserungen im ÖPNV bedürfen dringend einer grundlegenden Absicherung und einer ansteigenden Finanzierung, um damit Planungssicherheit für Infrastruktur-Ausbau und Fahrbetrieb herzustellen“.
Text: VRR/red, Bild: VRR